TERMS-AND-CONDITIONS

Allgemeine Geschäftsbedingungen von

The Pampered Chef Österreich GmbH
("Pampered Chef")

Stand: Juni 2020

1. Allgemeine Bestimmungen, Kundenkreis, Sprache

1.1.Sämtliche Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden und BeraterInnen (nachfolgend "Kunden") über unseren Onlineshop https://www.pamperedchef.at/pws/homeoffice/tabs/home (nachfolgend der "Onlineshop") sowie über andere von uns eröffnete Kommunikationskanäle wie Bestell-Hotlines, Bestellungen per Fax etc., die sich hieraus ergebenden Rechtsbeziehungen sowie sämtliche rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnisse in diesem Zusammenhang unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die Geltung allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist jeweils ausdrücklich ausgeschlossen.

1.2.Soweit es sich bei dem Kunden um eine/n Berater/in handelt, bleiben sämtliche Recht und Pflichten des BeraterInnenvertrages von diesen AGB unberührt. Im Fall eines Widerspruchs zwischen diesen AGB und dem BeraterInnenvertrag haben die Regelungen des BeraterInnenvertrags Vorrang.

1.3.Vertragspartner unserer Kunden ist:

The Pampered Chef Österreich GmbH,
FN 488082 v
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien
Simmeringer
Hauptstraβe 24,
1110 Wien,
Austria
Tel.: 0800 / 44 30 46
Fax: +49 6142 95385-51
E-Mail: info@pamperedchef.at
USt.ID: 608 085 886

1.4.Unser Produktangebot richtet sich ausdrücklich nicht an Minderjährige.

1.5.Das Produktangebot in unserem Onlineshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist (i) ein "Unternehmer" jemand, für den das Geschäft zum Betrieb seines Unternehmens gehört (§ 1 Abs 1 Z 1 KSchG) und (ii) ein "Verbraucher" jemand, für den dies nicht zutrifft (§ 1 Abs 1 Z 2 KSchG).

1.6.Die Lieferung unserer Waren erfolgt grundsätzlich nur an lieferfähige Adressen in Österreich. Die Abgabe von Waren erfolgt grundsätzlich nur in haushaltsüblichen Mengen.

1.7.Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache geschlossen, abhängig davon, ob der Kunde die Bestellung über die deutschsprachige oder englischsprachige Seite des Onlineshops abgibt. Erfolgt die Bestellung des Kunden über unsere deutschsprachige Website, ist dement-sprechend ausschließlich die deutsche Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich. Erfolgt die Bestellung über unsere englischsprachige Website, ist ausschließlich die englische Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich. Dieser Absatz begründet keine Pflicht zur Bereitstellung eines englischsprachigen Onlineshops.

1.8.Soweit in diesen AGB von "Werktagen" die Rede ist, sind damit Tage (außer Samstag und Sonntag) gemeint, an denen keine staatlichen Feiertage in Österreich sind.

1.9.Wir sind berechtigt, diese AGB gegenüber Unternehmern– soweit sie in das Vertragsverhältnis diesen gegenüber eingeführt sind – einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung werden wir den Unternehmer unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Unternehmer nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

2. Registrierung, Benutzerkonto, Produktbewertung

2.1.Der Kunde kann sich einmalig im Onlineshop registrieren und ein persönliches Benutzerkonto ("Benutzerkonto") anlegen. Jeder Kunde darf nur ein Benutzerkonto gleichzeitig unterhalten. Die Registrierung sowie Freischaltung und Nutzung des Benutzerkontos sind für die Kunden entgeltfrei. Die Nutzung des Onlineshops ist auch ohne das Benutzerkonto möglich, wobei in diesem Fall einige Funktionen ggf. nur eingeschränkt oder auch gar nicht zur Verfügung stehen können.

2.2.Wir sind nicht verpflichtet, die Registrierung eines Kunden anzunehmen. Bei erfolgreicher Freischaltung des Benutzerkontos erhält der Kunde eine Bestätigung per E-Mail. Danach kann er sich mittels seines Benutzernamens (Login) und Passworts im Onlineshop anmelden. Der Kunde kann sein Benutzerkonto jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen.

2.3.Der Kunde ist verpflichtet, seine Angaben an uns wahrheitsgemäß und vollständig zu machen und uns von Änderungen hinsichtlich dieser Angaben in Kenntnis zu setzen. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten und seine Kontoeinstellungen in seinem Benutzerkonto abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen. Bei Vorliegen eines berechtigten Interesses behalten wir uns das Recht vor, die Wirksamkeit von Änderungen von der Vorlage schriftlicher Nachweise durch den Kunden abhängig zu machen.

2.4.Im Benutzerkonto kann der Kunde bei entsprechender Registrierung Daten über seine abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen sowie seine Adressdaten einsehen und ändern und einen eventuellen Newsletterversand verwalten.

2.5.Wir behalten uns das Recht vor, dem Kunden einzelne Funktionen des Onlineshops vorzuenthalten, das Benutzerkonto vorübergehend zu sperren, unwiderruflich zu löschen oder andere erforderliche Maßnahmen zu treffen, wenn der Kunde gegen geltendes Recht, diese AGB oder andere anwendbaren Vertragsbedingungen verstößt ("virtuelles Hausrecht"). Wir werden diese Maßnahmen nach pflichtgemäßem Ermessen treffen. Vor der Löschung des Benutzerkontos wird dem Kunden Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

2.6.Wird das Benutzerkonto vorübergehend gesperrt oder gelöscht, bleiben die bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen gegenseitigen Rechte und Pflichten unberührt.

2.7.Das Benutzerkonto und die hieraus resultierenden Rechte und Ansprüche sind ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht übertragbar. Die Verwendung des Benutzerkontos legitimiert den jeweiligen Nutzer. Der Kunde bevollmächtigt hierdurch den jeweiligen Nutzer des Benutzerkontos, in seinem Namen und auf seine Rechnung Rechtsgeschäfte zu tätigen. Wir sind berechtigt, Waren an den jeweiligen Nutzer des Benutzerkontos nach seinen Anweisungen mit Erfüllungswirkung gegenüber dem Kunden zu übergeben. Dieser Absatz findet keine Anwendung, wenn ein Missbrauch auf ein schuldhaftes Verhalten von uns zurückzuführen ist.

2.8.Der Kunde ist für die Sicherstellung der Vertraulichkeit seiner Benutzerdaten und für die Beschränkung des Zugangs verantwortlich. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, die Zugangsdaten zu dem Benutzerkonto vor Verlust, Diebstahl oder sonstigem Missbrauch zu schützen und uns ein eventuelles Abhandenkommen unverzüglich in Textform mitzuteilen. Der Kunde hat uns weiterhin umgehend in Textform darüber zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass das Benutzerkonto missbräuchlich verwendet wurde.

2.9.Beruhen nicht autorisierte Bestellvorgänge auf der Nutzung von verlorengegangenen, gestohlenen oder sonst abhanden gekommenen Zugangsdaten zum Benutzerkonto, und erleiden wir hierdurch einen Schaden, so können wir vom Kunden den Ersatz des hierdurch entstandenen Schadens bis zu einem Betrag von EUR 150,00 verlangen, wenn der Kunde das Abhandenkommen zu vertreten hat. Dies gilt auch, wenn der Schaden infolge einer sonstigen missbräuchlichen Verwendung der Zugangsdaten entstanden ist und der Kunde die personalisierten Sicherheitsmerkmale nicht sicher aufbewahrt hat. Der Kunde ist uns zum Ersatz des gesamten Schadens verpflichtet, der infolge eines nicht autorisierten Bestellvorgangs entstanden ist, wenn der Kunde (i) ihn in betrügerischer Absicht ermöglicht hat oder (ii) durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung einer seiner in Ziffer 2.7. genannten Pflichten herbeigeführt hat. Der Kunde haftet nicht für solche Rechtsgeschäfte, die nach Zugang der Mitteilung in Textform über Verlust oder Abhandenkommen der Zugangsdaten zum Benutzerkonto getätigt werden.

3. Vertragsschluss, Vertragsbedingungen

3.1.Die Darstellung unserer Waren im Onlineshop stellt kein bindendes Angebot, sondern eine bloße Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (=Bestellung) durch den Kunden an uns dar.

3.2.Der Kunde kann aus unserem Sortiment im Onlineshop Waren auswählen und diese über die Schaltfläche "in die Warenkiste legen" unverbindlich in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Die Waren können jederzeit bis zum Abschluss des Bestellvorgangs aus dem Warenkorb entfernt werden. Über die Schaltfläche "zur Kasse" gelangt der Kunde zum anschließenden Bestellvorgang. Dort kann der Kunde sich mit seinen Benutzerdaten anmelden, ein Benutzerkonto anlegen oder als Gast fortfahren. Anschließend wählt der Kunde die Versand- und Zahlungsart aus. Über die Schaltfläche "jetzt kaufen" am Ende des Bestellvorgangs gibt er eine Bestellung ab. Bis zum Absenden der Bestellung kann der Kunde in jedem Stadium des Bestellvorgangs seine bisherigen Eingaben einsehen und ändern. Unmittelbar vor dem Absenden der Bestellung werden die Bestelleingaben des Kunden erneut zusammenfassend wiedergegeben und können überprüft und geändert werden. Daneben kann der Kunde verbindliche Angebote zum Kauf der von ihm ausgewählten Waren über unsere Bestell-Hotline oder unter Verwendung der von uns bereitgestellten Bestellformulare per Post oder E-Mail abgeben.

3.3.Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an uns dar, auf Basis dieser AGB einen Vertrag über die vom Kunden bestellten Produkte abzuschließen. Die Bestellung ist für einen Zeitraum von fünf Tagen beginnend ab dem Tag der Abgabe der Bestellung für ihn bindend, wobei das dem Kunden zustehende gesetzliche Widerrufsrecht (vgl. Ziffer 6) unberührt bleibt.

3.4.Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang seiner Bestellung eine Bestätigung per E-Mail über den Erhalt der Bestellung zusenden. Wird in der Eingangsbestätigung die Annahme des Angebots des Kunden von uns nicht ausdrücklich erklärt, kommt der Kaufvertrag über den Inhalt der Bestellung des Kunden erst mit Zugang einer weiteren E-Mail an den Kunden zustande, mit der wir den Versand der bestellten Waren bestätigen, spätestens aber mit dem tatsächlichen Versand der bestellten Ware durch uns.

3.5.Bei einer Zahlung mit den Zahlarten "Kreditkarte" oder "Bankeinzug" kommt der Vertrag spätestens mit der Gutschriftanforderung an das Kreditkartenunternehmen des Kunden (im Fall der Kreditkartenzahlung) bzw. mit der Versendung der Vorabinformation zum Lastschrifteinzug (SEPA Pre-Notification) (im Fall des Bankeinzugs) zustande, wenn nicht zuvor eine Annahme nach Ziffer 3.4 erfolgt ist.

3.6.Die Bestelldaten und der Vertragstext (diese AGB) werden von uns gespeichert. Zusammen mit der Eingangsbestätigung werden dem Kunden die Bestelldaten und diese AGB direkt nach der Bestellung übermittelt. Sie können vom Kunden gespeichert und ausgedruckt werden. Es ist geplant die aktuellen AGB zudem jederzeit in der Fußzeile unseres Onlineshop zum Einsehen, Herunterladen und Ausdrucken bereitzustellen.

4. Preise, Versandkosten

4.1.Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.

4.2.Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir Versandkosten, die vom Kunden zu tragen sind. Soweit nicht anderweitig im Onlineshop angezeigt, werden alle Bestellungen mit einem Gesamtwert von unter EUR 200,00 (inklusive USt.) zu einem festen Porto von EUR 5,90 (inklusive USt.) versendet. Weitere Versandarten und -kosten können in unserem Onlineshop unter der Rubrik "Versand- und Lieferinformationen" eingesehen werden. Die für die jeweilige Bestellung verfügbaren Versandarten und deren Kosten werden dem Kunden während des Bestellvorgangs angezeigt. Bis auf Widerruf werden wir für Lieferungen nach Österreich ab einem Bestellwert von EUR 200,00 (inkl. USt. aber abzüglich etwaiger Rabatte, z.B. aufgrund von Aktionscodes) keine Versandkosten für den Standardversand berechnen. Wir können zudem nach freiem Ermessen während bestimmter von uns festzulegender Zeiträume auch eine versandkostenfreie Lieferung anbieten.

4.3.Umsatzsteuer gilt auch dann als gesetzlich geschuldete Umsatzsteuer im Sinne dieser AGB und des Vertrags, in dem diese AGB Anwendung finden, wenn Kunden Produkte nach Erhalt selbst veranlasst in Gebiete außerhalb der Europäischen Union ausführen (§ 7 Umsatzsteuergesetz) und wir keine Erstattung der Umsatzsteuer beantragt und/oder die Rechnung nicht berichtigt haben. Wir sind in diesen Fällen nicht verpflichtet, die Erstattung der Umsatzsteuer zu beantragen und/oder die Rechnung zu berichtigen.

5. Zahlungsbestimmungen, Zurückbehaltungsrecht

5.1.Wir bieten als Zahlungsmöglichkeiten grundsätzlich Bankeinzug und Kreditkarte an. Wir behalten uns zur Begrenzung des Zahlungsausfallrisikos vor, dem Kunden einzelne Zahlungsarten zu Beginn des jeweiligen Bestellvorgangs nicht zur Verfügung zu stellen. Zudem kann es vorkommen, dass einzelne Zahlarten aus technischen Gründen nicht zur Verfügung gestellt werden können. Andere als die angegebenen Zahlungsmöglichkeiten bieten wir nicht an, insbesondere ist eine Zahlung per Barscheck ausgeschlossen.

5.2.Soweit nachfolgend nicht anders bestimmt, ist der Kaufpreis für bestellte Waren einschließlich der Versandkosten ("Rechnungsbetrag") jeweils mit Vertragsschluss (vgl. Ziffer 3.4), fällig und ohne Abzug zahlbar.

5.3.Bei Zahlung per Bankeinzug (SEPA-Firmenlastschrift/SEPA-Basis-Lastschrift) erfolgt die Abbuchung des Rechnungsbetrags in der Regel binnen längstens vier Bankarbeitstagen in Österreich nach Vertragsschluss. Diese Vorabinformation wird mit unserer Annahmeerklärung gemäß Ziffer 3.4 erfolgen. Kann eine Abbuchung mittels Lastschrift auf Grund mangelnder Deckung oder vom Kunden falsch übermittelter Daten nicht erfolgen, trägt der Kunde die hierdurch entstehenden Kosten; gesetzliche Rechte unsererseits (z.B. auf Rücktritt vom Vertrag etc.) bleiben unberührt.

5.4.Bei Zahlung per Kreditkarte wird bei Aufgabe der Bestellung der Rechnungsbetrag auf der Kreditkarte des Kunden reserviert (sog. Autorisierung). Die tatsächliche Belastung der Kreditkarte erfolgt frühestens am Tag der Fälligkeit des Rechnungsbetrags. Kommt der Vertrag nicht zustande oder wird der Vertrag aus anderen Gründen für den Kunden nicht bindend, werden wir die Autorisierung unverzüglich rückabwickeln.

5.5.Wir akzeptieren ausschließlich Zahlungen von Bankkonten, die von Bankinstituten mit Sitz in der EU geführt werden. In keinem Fall übernehmen wir Spesen oder sonstige Kosten von Geldtransaktionen des Kunden.

5.6.Der Kunde stimmt zu, dass wir Rechnungen in Textform, insbesondere via E-Mail, an die vom Kunden bekanntgegebene E-Mail oder Kontakt-Adresse übermitteln.

5.7.Zurückbehaltungsrechte kann der Kunde – soweit es sich nicht um einen Verbraucher handelt – im Zusammenhang mit einem Vertrag nur geltend machen, wenn das behauptete Recht aus eben diesem Vertrag resultiert.

6. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER

6.1.Verbraucher, nicht jedoch Unternehmer, haben in Bezug auf Ihre Bestellung ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir Sie wie folgt informieren:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

The Pampered Chef Österreich GmbH,
Simmeringer Hauptstraβe 24,
1110 Wien,
Tel.: 0800 / 44 30 46
E-Mail: info@pamperedchef.at

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen sämtliche Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Versandkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns The Pampered Chef Österreich GmbH, Simmeringer Hauptstraβe 24, 1110 Wien, Österreich, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn (14) Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren..

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der WIDERRUFSBELEHRUNG

Muster-Widerrufsformular

6.2.Nichtbestehen und vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Sie haben kein Widerrufsrecht bei Lieferung von:

6.2.1. Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind; oder

6.2.2. Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

Ihr Widerrufsrecht kann vorzeitig erlöschen:

6.2.3. bei Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt werden; oder

6.2.4. bei Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

6.3.Unverbindliche Bitte für die Rücksendung: Wir bitten Sie, die Waren nach Möglichkeit in Originalverpackung und/oder einer für deren Schutz vor Transportschäden geeigneten Verpackung an uns zurückzusenden. Diese Bitte ist keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung Ihres Widerrufsrechts.

6.4. Sendet der Kunde außerhalb der Widerrufsfrist und außerhalb der 30 Tage Rücknahme Garantie gemäß Ziffer 7 mangelfreie Ware an uns zurück, informieren wir den Kunden darüber, dass der Kaufvertrag nicht mehr durch Widerruf rückabgewickelt werden kann.

7. 30-Tage Rücknahme Garantie

7.1.Sie können jedes Produkt innerhalb von dreißig (30) Tagen nach der Auslieferung an uns zurückgeben. Die Rücknahmegarantie gilt unabhängig von Ihren Gründen für die Rückgabe, auch bei reinem Nichtgefallen. Ausgenommen sind nur Produkte, die nach der Auslieferung beschädigt wurden. Zur Ausübung Ihres Rechtes genügt es, wenn Sie uns spätestens dreißig (30) Tage nach Auslieferung mitteilen, welche Produkte Sie zurückgeben wollen. Wir veranlassen dann, dass diese auf unsere Kosten bei Ihnen abgeholt werden, mit Ausnahme der Kosten, die durch eine Rücksendung im Ausland entstehen. Spätestens vierzehn (14) Tage nach der Abholung und nach Ihrer Wahl erhalten Sie entweder eine Erstattung des bezahlten Kaufpreises, einschließlich etwaiger Versandkosten, oder eine Ersatzlieferung. Nicht erstattet werden eingesetzte Gastgeberinnenrabatte, d.h. der Kunde erhält nur den tatsächlich bezahlten Kaufpreis zurückerstattet.

7.2.Das freiwillige Rückgaberecht besteht neben Ihren gesetzlichen Rechten wie Widerruf (vgl. Ziffer 6) und den Gewährleistungsrechten (vgl. Ziffer 11). Diese Rechte werden durch das freiwillige Rückgaberecht nicht beeinträchtigt und bleiben Ihnen uneingeschränkt erhalten.

8.Herstellergarantie

Für einige unserer Produkte gewähren wir eine erweiterte Herstellergarantie nach Maßgabe spezieller Bedingungen, die dem jeweiligen Produkt bei seiner Auslieferung in Papierform beigelegt sind. Die erweiterte Herstellergarantie ist immer auf Behebung von Funktionsmängeln und oder eine Ersatzlieferung beschränkt, sie gilt nicht bei unsachgemäßer Verwendung oder Gebrauch entgegen den Anwendungs- und Pflegehinweisen, wie sie dem Produkt bei seiner Auslieferung in Papierform beigelegt sind. Eine selbstständige Garantie lässt gesetzliche Gewährleistungsrechte des Kunden nach Ziffer 11 unberührt.

9. Lieferung und Gefahrübergang

9.1.Die Lieferung der von uns angebotenen Waren erfolgt innerhalb der bei der Produktbeschreibung angegebenen Fristen oder Zeitvorgaben an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Wenn bei der Produktbeschreibung von verfügbaren Artikeln keine Lieferfrist oder Spanne angegeben ist, erfolgt die Lieferung innerhalb von fünf (5) Werktagen ab Vertragsschluss.

9.2.Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Waren berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Kunden, behalten wir uns vor, für jede Teillieferung Versandkosten zu berechnen.

9.3.Kann eine Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse nicht zugestellt werden oder wird sie vom Kunden nicht angenommen oder nicht abgeholt, behalten wir uns vor, die dadurch entstandenen Mehrkosten (insbesondere Abwicklung, Verpackung und Fracht) dem Kunden in Rechnung zu stellen. Der Kunde kann nachweisen, dass uns keine oder geringere Kosten entstanden sind. Diese Beweislastumkehr gilt nicht für Verbraucher.

9.4.Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, wenn die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr, sofern wir nur die Versendung schulden, mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Haben wir Installations- und Montagearbeiten am Ort des Kunden übernommen, geht die Gefahr hingegen stets mit deren Abschluss und der Übergabe an den Kunden über.

9.5.Sofern Sie als Unternehmer handeln, haben Sie uns nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen im Fall von Transportschäden nach besten Kräften zu unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend gemacht werden:

9.5.1. Unternehmer sind im Fall der Annahme einer Lieferung mit äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet, die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.

9.5.2. Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, haben Sie als Unternehmer dies innerhalb von fünf (5) Tagen nach Ablieferung gegenüber uns oder binnen sieben (7) Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.

9.5.3. Etwaige Rechte und Ansprüche von Ihnen, insbesondere Ihre Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den vorgenannten Regelungen unberührt.

9.6.Wir sind berechtigt, das Angebot des Kunden nicht anzunehmen oder vom Kaufvertrag mit einem Unternehmer zurückzutreten, wenn wir trotz ordnungsgemäßen kongruenten Deckungsgeschäfts ohne eigenes Verschulden selbst nicht richtig oder rechtzeitig beliefert werden und wir den Unternehmer hierüber unverzüglich informiert haben. In diesem Fall werden wir eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstatten.

10.Eigentumsvorbehalt

10.1. Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und, sofern anfallende, Versandkosten) für die betreffende Ware vor.

10.2. Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, über das Eigentum an der von uns gelieferten und noch unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware ("Vorbehaltsware") zu verfügen. Die Verfügung über die Rechtsposition des Kunden in Bezug auf die Vorbehaltsware (sog. Anwartschaftsrecht) bleibt zulässig, solange der Dritte auf unser Eigentumsrecht hingewiesen wird.

10.3. Der Kunde wird die Vorbehaltsware pfleglich behandeln.

10.4. Bei Zugriffen Dritter – insbes. durch Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.

10.5. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.

11.Gewährleistung und Verjährung

11.1. Ist die gelieferte Ware mit einem Mangel behaftet, stehen dem Kunden die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte – insbesondere gemäß §§ 922 ff. ABGB – zu.

11.2. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist zwölf (12) Monate. Für Unternehmer gilt die Rügepflicht des § 377 UGB, wobei Mängel spätestens binnen 14 Kalendertagen anzuzeigen sind..

11.3. Die mangelhafte Ware ist nach Möglichkeit in Originalverpackung und/oder einer für deren Schutz vor Transportschäden geeigneten Verpackung an uns zurückzusenden.

11.4. Für Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz gelten die besonderen Bestimmungen der Ziffer 12.

11.5. Unsere Erfüllung von Mängelgewährleistungsansprüchen führt nicht zu einem Neubeginn oder der Hemmung der laufenden Verjährungsfristen gegenüber Kunden, die Unternehmer sind.

12.Haftung und Verwendungsbeschränkungen

12.1. Gegenüber dem Kunden haften wir mit Ausnahme der Regelungen in Ziffer 12.2 nicht auf Schadensersatz.

12.2. Die in Ziffer 12.1 enthaltene Haftungsbegrenzung gilt nicht für unsere Haftung:

12.2.1. für garantierte Eigenschaften ,

12.2.2. für Ansprüche wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf unserer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen,

12.2.3. für Ansprüche wegen sonstiger Schäden, die auf unserer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen,

12.2.4. wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten im Sinne der Ziffer 12.3), oder

12.2.5. nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.3. Hauptleistungspflichten im Sinne der Ziffer 12.2.4 sind solche Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.

12.4. Wir haften nicht gegenüber Unternehmern (gleich, aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Dies gilt nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

12.5. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gelten solche Ausschlüsse oder Beschränkungen auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen.

13.Datenschutz

Wir erheben im Rahmen der Anbahnung und Abwicklung von Geschäftsbeziehungen Daten des Kunden. Wir beachten dabei insbesondere die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung und, sofern anwendbar, des Datenschutzgesetzes und des Telekommunikationsgesetzes sowie anderer einschlägiger Datenschutzbestimmungen. Wir verweisen auf die Ausführungen in unserer Datenschutzerklärung, welche Sie in unserem Onlineshop oder unter https://www.pamperedchef.at/pws/homeoffice/tabs/datenschutzrichtlinie.

14.Alternative Streitbeilegung

Verbraucher haben die Möglichkeit, Beschwerden an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU zu richten: https://ec.europa.eu/odr. Verbraucher können Ihre Beschwerde auch direkt bei uns bei folgender E-Mail-Adresse einbringen: info@pamperedchef.at. Wir unterwerfen uns Verbrauchern gegenüber einem alternativen Streitbeilegungsverfahren bei folgenden Alternativen Streitbeilegungsstellen: https://www.ombudsmann.at/ oder https://verbraucherschlichtung.or.at.

15. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

15.1. Das zwischen uns und dem Kunden bestehende Vertragsverhältnis unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens sowie der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts.

15.2. Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus und/oder im Zusammenhang mit den gegenständlichen AGB und/oder darauf basierenden Verträgen ist das für 1010 Wien, Österreich, zuständige Gerichte ausschließlich zuständig. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt. Der ausschließliche Gerichtsstand gilt auch nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.